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   VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061   

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VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061 (https://dejure.org/2017,47579)
VG Würzburg, Entscheidung vom 30.10.2017 - W 8 K 17.32061 (https://dejure.org/2017,47579)
VG Würzburg, Entscheidung vom 30. Oktober 2017 - W 8 K 17.32061 (https://dejure.org/2017,47579)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3, § 4; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
    Keine Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung wegen exilpolitischer Tätigkeit als rein passives Mitglied des Zentralrates der Ex-Muslime

  • rewis.io

    Keine Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung wegen exilpolitischer Tätigkeit als rein passives Mitglied des Zentralrates der Ex-Muslime

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (45)

  • VGH Bayern, 02.03.2010 - 14 ZB 10.30050

    Asylrecht (Iran); Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); grundsätzliche …

    Auszug aus VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061
    Voraussetzungen für die Annahme einer relevanten Verfolgungsgefahr wäre bezogen auf den Zentralrat der Ex-Muslime, dass die iranischen Behörden von der Mitgliedschaft des Klägers im Zentralrat der Ex-Muslime Kenntnis erlangen und weiter auf einen ernsthaften Abfall vom Islam schließen würden, an dem der Betreffende im Fall einer Rückkehr in den Iran festhalten und nach außen kundtun würde (vgl. BayVGH, B.v. 2.3.2010 - 14 ZB 10.30050 - Asylmagazin 2010, S. 333).

    Die Gemeinsamkeit der Mitglieder der Ex-Muslime liegt darin, sich vom Islam mehr oder weniger endgültig abgewandt zu haben, nicht jedoch gemeinsam sich einer Religion oder Weltanschauung verbunden zu fühlen und diese gemeinsam nach außen zu leben (BayVGH, B.v. 2.3.2010 - 14 ZB 10.30050 - Asylmagazin 2010, S. 333).

    Erforderlich wäre beim Kläger ein zwingendes Bedürfnis, ein religiöses oder auch atheistisches Selbstverständnis nach außen mitzuteilen (BayVGH, B.v. 2.3.2010 - 14 ZB 10.30050 - Asylmagazin 2010, S. 333; VG Regensburg, U.v. 21.8.2012 - RO 4 K 12.30081).

    Anhaltspunkte hierfür liegen angesichts der realistischen Einschätzung der iranischen Behörden, dass Exilorganisationen häufig, wenn nicht vorwiegend dazu dienen, Nachfluchtgründe zu belegen, nicht vor (BayVGH, B.v. 2.3.2010 - 14 ZB 10.30050 - Asylmagazin 2010, S. 333).

  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.31240

    Negative Religionsfreiheit und geschlechtsspezifische Verfolgung im Iran

    Auszug aus VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061
    Zur Begründung seines Asylantrags gab der Kläger im Wesentlichen an, er habe im Jahr 2012 im Iran eine Frau (die Klägerin des Verfahrens W 8 K 17.31240) kennengelernt und heiraten wollen.

    Das Gericht hörte den Kläger - ebenso wie seine Lebensgefährtin, die Klägerin des Verfahrens W 8 K 17.31240 - informatorisch an.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte sowie die beigezogenen Behördenakte (einschließlich der Akten der Lebensgefährtin im Verfahren W 8 K 17.31240) Bezug genommen.

  • VGH Bayern, 07.12.2012 - 14 ZB 12.30385

    Asylverfahren; Iran

    Auszug aus VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.32061
    Die Gefahr politischer Verfolgung wegen exilpolitischer Aktivitäten ist anzunehmen, wenn ein iranischer Bürger bei seinen Aktivitäten besonders hervortritt und sein gesamtes Verhalten den iranischen Stellen als ernsthaften, auf die Verhältnisse im Iran hineinwirkenden Regimegegner erscheinen lässt (vgl. etwa BayVGH, B.v. 20.6.2017 - 14 ZB 17.30370 - nicht veröffentlicht; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris; B.v. 25.1.2013 - 14 ZB 12.30326 - juris; B.v. 15.1.2013 - 14 ZB 12.30220 - juris; B.v. 7.12.2012 - 14 ZB 12.30385 - juris sowie etwa VG Würzburg, U.v. 19.12.2012 - W 6 K 12.30171 - Beck-Online, BeckRS 2013, 45668).

    Eine Mitgliedschaft im Zentralrat der Ex-Muslime rechtfertigt keine andere Beurteilung als sonstige exilpolitische Aktivitäten (so ausdrücklich BayVGH, B.v. 7.12.2012 - 14 ZB 12.30385 - juris; vgl. auch VGH, B.v. 20.6.2017 - 14 ZB 17.30370 - nicht veröffentlicht).

  • VG Würzburg, 30.10.2017 - W 8 K 17.31240

    Negative Religionsfreiheit und geschlechtsspezifische Verfolgung im Iran

    Zur Begründung des Asylantrages gab die Klägerin im Wesentlichen an, ihr Bruder sei gegen ihre Beziehung zu ihrem Lebensgefährten (dem Kläger des Verfahrens W 8 K 17.32061) gewesen und habe sie mit einem anderen Mann zwangsweise verheiraten wollen.

    Das Gericht hörte die Klägerin - ebenso wie ihren Lebensgefährten, den Kläger des Verfahrens W 8 K 17.32061 - informatorisch an.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte sowie die beigezogene Behördenakte (einschließlich der Akte des Lebensgefährten der Klägerin im Verfahren W 8 K 17.32061) Bezug genommen.

  • VG Würzburg, 31.01.2022 - W 8 K 21.31264

    Unbegründeter Folgeantrag eines iranischen Asylbewerbers wegen exilpolitischer …

    Ein erster Asylantrag wurde unanfechtbar abgelehnt (vgl. VG Würzburg, U.v. 30.10.2017 - W 8 K 17.32061 - juris sowie BayVGH, B.v. 23.1.2019 - 14 ZB 17.31931 - unveröffentlicht).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte (einschließlich der Akten des Vorverfahrens W 8 K 17.32061, des abgetrennten Verfahrens W 8 K 19.32046 und der Akten seiner Ehefrau W 8 K 19.31540 und W 8 K 19.32044 sowie seines Kindes W 8 K 19.31541 und W 8 K 19.32045) sowie die beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.

    Letztlich ändert sich nichts an der grundlegenden Beurteilung, wie schon im Erstverfahren dargelegt (siehe VG Würzburg, U.v. 30.10.2017 - W 8 K 17.32061 - juris Rn 30 ff.).

  • VG Aachen, 11.11.2020 - 10 K 2155/18

    Asyl; Iran; Konversion; Zarathustra; exilpolitisches Engagement; Homepage; …

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 13 A 1793/16.A -, juris Rn. 10 und Beschluss vom 06. Januar 2014 - 13 A 1474/13.A -, juris Rn. 21; VG Berlin, Urteil vom 05. April 2019 - 3 K 397.17 A -, juris Rn. 31; VG Düsseldorf, Urteil vom 19. Juli 2018 - 2 K 5777/17.A -, juris Rn. 28 ff. m.w.N.; VG Würzburg, Urteil vom 30. Oktober 2017 - W 8 K 17.32061 -, juris Rn. 28 ff.
  • VG Würzburg, 13.11.2017 - W 8 K 17.31790

    Anforderungen an das Vorliegen politischer Verfolgung im Iran - Erfan-e Halgheh

    Untergeordnete Handlungen genügen nicht (vgl. BayVGH, B.v. 20.6.2017 - 14 ZB 17.30370 - nicht veröffentlicht; B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 13.30084 - juris sowie ebenso zuletzt etwa VG Würzburg, B.v. 30.10.2017 - W 8 K 17.32061 - juris; U.v. 26.8.2015 - W 6 K 15.30206 - juris; U.v. 19.12.2012 - W 6 K 12.30171 - juris jeweils m.w.N.).
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